Allgemeine Geschäftsbedingungen und Informationspflicht

1. Geltungsbereich

Die nachstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen finden Anwendung auf alle Rechtsgeschäfte, insbesonders Verkaufs- und Liefergeschäfte zwischen Romy Dadlhuber (nachstehend Verkäufer genannt) und dem Besteller/Käufer unserer Waren (Kunde). Als Kunden werden Konsumenten im Sinne des Konsumentenschutzgesetzes akzeptiert. Etwaige entgegenstehende oder abweichende Bedingungen des Kunden sind ausgeschlossen. Beabsichtigt der Verkäufer eine Änderung dieser AGB, wird die Änderung dem Kunden schriftlich, per E-Mail oder auf andere geeignete Weise mitgeteilt. Änderungen gelten als genehmigt, wenn der Kunde ihnen nicht schriftlich widerspricht. Sollten einzelne Vertragsbedingungen dieser AGB unwirksam oder nichtig sein oder werden, so berührt dies die Gültigkeit der übrigen Vertragsbedingungen nicht.

2. Vertragspartner / Kundenservice

Bitte beachten Sie – der Kaufvertrag kommt zustande mit:

Romy Dadlhuber, Stadtplatz 37, 84347 Pfarrkirchen
Steuernummer: 113/210/00403
Finanzamt Eggenfelden
USt.-IdNr.  DE204 215 675
Telefonnummer. 0049 8561 233 860
Email: romy@romy-online.de
Internet: www.romy-online.de

3. Angebot und Vertragsschluss

Der Verkäufer räumt dem Kunden mangels allfälliger anderslautender ausdrücklicher schriftlicher Erklärung an den vom Kunden bezogenen Werken (Musikstücken, Musikvideos, CD’s, DVD‘s udgl) ein nicht ausschließliches und nicht unterlizenzierbares Nutzungsrecht ein. Ausnahmslos sämtliche vom Kunden bezogenen, auf der Internetplattform befindlichen oder in Zusendungen aller Art (auch Werbezusendungen) enthaltene Werke (dies gilt auch für Abbildungen, Cover, Texte und dergleichen) sind grundsätzlich urheberrechtlich geschützt, und eine Nutzung des Kunden ausschließlich zu privaten, nicht kommerziellen Zwecken, dies im Rahmen der einschlägigen gesetzlichen Bestimmungen, sohin nur eingeschränkt zulässig. Unzulässig ist somit insbesondere die entgeltliche Verteilung, der Vertrieb oder die sonstige Veräußerung hergestellter gebrannter Audio CDs, Kopien oder Mitschnitte.

Der Kunde kann seine Bestellung per Telefon, in Schriftform und über das Internet aufgeben. Bei Internetbestellung gilt: durch Anklicken des Buttons »Jetzt kaufen« im abschließenden Schritt des Bestellprozesses, geben Sie eine verbindliche Bestellung der im Warenkorb enthaltenen Waren ab. Generell gilt auch: Der Kaufvertrag kommt mit Versand der bestellten Ware an Sie zustande.

4. Widerrufsrecht – bis zu 14 Tagen, Ausschluss des Widerrufsrechts, Rücksendekostenvereinbarung

Vereinbarung über die Kostentragung: Machen Sie von Ihrem Widerrufsrecht Gebrauch, haben Sie die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei.

Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht:

Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) oder – wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird – auch durch Rücksendung der Sache widerrufen.
Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312g Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.

Der Widerruf durch Brief oder Rücksendung der Ware ist zu richten an:

Romy Dadlhuber
Stadtplatz 37
84347 Pfarrkirchen

Der Widerruf kann online erfolgen an: romy@romy-online.de

Muster-Widerrufsformular als PDF-Datei -> Download

Widerrufsfolgen:

Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurück zu gewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Dies kann dazu führen, dass Sie die vertraglichen Zahlungsverpflichtungen für den Zeitraum bis zum Widerruf gleichwohl erfüllen müssen. Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter ‚Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise‘ versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist.

Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Andernfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.

Besondere Hinweise:

Bei einer Dienstleistung erlischt Ihr Widerrufsrecht vorzeitig, wenn der Vertrag von Ihnen und melodie-express.tv auf Ihren ausdrücklichen Wunsch vollständig erfüllt ist, bevor Sie Ihr Widerrufsrecht ausgeübt haben.

Ende der Widerrufsbelehrung

Ausschluss des Widerrufs
Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Fernabsatzverträgen:

  1. Zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder die auf Grund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind oder schnell verderben können oder deren Verfalldatum überschritten würde
  2. Zur Lieferung von Audio- oder Videoaufzeichnungen oder von Software, sofern die gelieferten Datenträger vom Verbraucher entsiegelt worden sind oder
  3. Zur Lieferung von Zeitungen, Zeitschriften und Illustrierten

5. Preise und Versandkosten

Die genannten Preise verstehen sich in € (Euro) und enthalten die gesetzliche Mehrwertsteuer. Die angegebenen Preise sind ausschließlich Versandpreise. Ladenpreise können von den Versandpreisen abweichen. Die Preise verstehen sich als Bruttowarenpreise (exkl. Versandkosten, Transportkosten, Nachnahmegebühren usw.) Gültig sind jeweils die Preise zum Zeitpunkt der Bestellung. Bei Versand der Tonträger fallen Versandkosten an, sofern nicht in der Werbung als „versandkostenfrei“ deklariert wurde. Bei Zahlung per Nachnahme werden die Nachnahmegebühren zuzüglich der gesetzlichen Umsatzsteuer fällig. Die Nachnahmegebühren werden an den entsprechenden Zusteller (Post, DPD, usw.) weiter gegeben.

Teilweise werden von Zustellern (DHL,UPS, DPD ….) noch zusätzliche Zustellgebühren eingehoben – auf diese hat der Verkäufer keinen Einfluss und möchte darauf hinweisen, dass diese bei den Zustellerfirmen bleibt. Soweit eine Lieferung an den Besteller nicht möglich ist, weil die gelieferte Ware nicht durch die Eingangstür, Haustür oder den Treppenaufgang des Bestellers passt oder weil der Besteller nicht unter der von ihm angegebenen Lieferadresse angetroffen wird oder weil der Besteller eine falsche Adresse angegeben hat, trägt der Besteller die Kosten für die erfolglose Anlieferung.

6. Lieferung

Alle Liefertermine und –zeiten sind unverbindlich. Unsere Ware wird in der Regel mit einem Paketdienst innerhalb einer Woche zugestellt. In Einzelfällen kann es zu verlängerten Lieferzeiten kommen, die wir Ihnen nach bestem Wissen und Gewissen telefonisch und auch online versuchen mitzuteilen. Ist uns dies einmal nicht möglich, bitten wir um Verständnis. Auf dem Versandweg kann es zu Verlust oder Beschädigung der Ware kommen. Bitte prüfen Sie daher sorgfältig, ob Ihnen ein äußerer Schaden auffällt und lassen sich diesen bitte durch den Zusteller bescheinigen. Bitte teilen Sie dies unserem Kundenservice so schnell wie möglich mit. Bei einer Bestellung von mehreren Artikeln mit unterschiedlichen Lieferzeiten ist uns eine Teillieferung leider nicht möglich. Bei Versendung der Ware geht mit Übergabe an die Transportperson die Gefahr auf den Besteller/Käufer über.

7. Zahlung, Fälligkeit und Verzug

Der Besteller kann den Kaufpreis per Rechnung zahlen. Kommt der Besteller in Zahlungsverzug, so ist der Verkäufer berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 5% über dem von der Europäischen Zentralbank bekannt gegebenen Basiszinssatz p.a. zu fordern. Falls dem Verkäufer ein höherer Verzugsschaden nachweisbar entstanden ist, ist er berechtigt, diesen geltend zu machen.

8. Aufrechnung, Zurückbehaltung

Ein Recht zur Aufrechnung steht dem Besteller nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder von dem Verkäufer unbestritten sind. Außerdem ist er zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts nur insoweit befugt, als sein Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.

9. Eigentumsvorbehalt

Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum des Verkäufers.

10. Gewährleistung

Die Gewährleistung erfolgt nach den gesetzlichen Bestimmungen, wobei wir im Falle eines offensichtlichen Mangels die Ware austauschen. Sollte die Ware nicht mehr lieferbar sein, so können Sie die Ware gegen Rückerstattung des vollen Kaufpreises zurück geben oder die Ware behalten und den Kaufpreis mindern.

Die Abtretung entsprechender Ansprüche ist ausgeschlossen. Ebenso sind weitergehende Ansprüche – gleich aus welchem Rechtsgrund – ausgeschlossen, soweit sich aus den nachstehenden Absätzen nicht etwas Abweichendes ergibt:

Der Verkäufer haftet nur für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit auch seiner gesetzlicher Vertreter und Erfüllungsgehilfen. Bei fahrlässiger Verletzung sog. Kardinalspflichten ist die Haftung des Verkäufers auf den typischerweise vorhersehbaren Schaden beschränkt, der in der Regel den Kaufpreis der bestellten Ware nicht überschreitet. Eine Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt. Soweit die Haftung von des Verkäufers ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung seiner Arbeitnehmer, Vertreter und Erfüllungsgehilfen.

11. Gerichtsstand, anwendbares Recht

Der Gerichtsstand und Erfüllungsort ist Eggenfelden. Es gilt deutsches Recht, dies unter Ausschluss des UN-Kaufrechtes und der Kollisionsnormen des Internationalen Privatrechts.

Alternative Streitbeilegung gemäß Art. 14 Abs. 1 ODR-VO und § 36 VSBG:

Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit, die du unter https://ec.europa.eu/consumers/odr findest. Zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle sind wir nicht verpflichtet und nicht bereit.